Wir hatten heute gemeinsam als Links Fraktion und Grüne Frakrion, einen sehr guten Austausch mit Zivilgesellschaft und vielen Antidiskriminierungsverbänden, um Erwartungen an eine Enquetekommission gegen u.a. Antisemitismus und verschiedene Formen von Rassismus wie Rassismus gegen Rom*nja und Sinti*zze, Anti-Schwarzen Rassismus, Antimuslimischen Rassismus, und Queerfeindlichkeit intersektional zu besprechen.
Wichtig ist uns allen, dass die strukturelle und institutionelle Diskriminierung beleuchtet wird und effektiven
Gegenmaßnahmen entwickelt werden. Wir wollen nötige Gesetzesanpassungen vornehmen und Strukturen schaffen, die helfen Diskriminierung zu verhindern, sei es durch Polizei, in Justiz, Gesundheit, Bildung, dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt und anderen relevanten Bereichen.
Wir fordern von der Koalition die Einbeziehung der Zivilgesellschaft bei der Erarbeitung des Kommissionsauftrags und einen Dialog auf Augenhöhe!
Vielen Dank an alle Beteiligten für die wertvollen Anregungen, die wir, Elif Eralp, Tuba Bozkurt und Sebastian Walter, dankend aufnehmen werden.
