Presse

Auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Tuba Bozkurt gab die Wirtschaftsverwaltung zu Protokoll: „Die fehlende Teilnahme der Senatorin bzw. ihrer Staatssekretäre beruht auf einem bedauerlichen, durch einen außergewöhnlich hohen Krankheitsstand hervorgerufenen […]

Um Razzien in Neukölln, die oft Geschäfte bestimmter Einwanderer treffen, gibt es immer wieder politische Debatten. Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt wirft der Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey vor, geschäftsmäßige Kriminalität in die Nähe […]

„Der Senat redet die ihm gesetzlich aufgegebenen Kontrollmöglichkeiten klein. Das macht all die Bekenntnisse von CDU und SPD für mehr praktischen Verbraucherschutz zur politischen Mogelpackung. Die Bundesregierung hat auf die […]

Die Rechtsunsicherheit bleibt jedoch bestehen, denn das alte Verbot steht weiter auf dem Papier. „Dieser Schwebezustand muss unverzüglich enden“, sagt Tuba Bozkurt Sprecherin der Grünen-Fraktion für Antidiskriminierung. Hier zum vollständigen Artikel.

Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt wirft der Senatorin vor, geschäftsmäßige Kriminalität in die Nähe von migrantischem Gewerbe zu rücken, was „rassistische Vorurteile“ bediene, zumindest wirke die „mediale Inszenierung“ der Kontrollen stigmatisierend. Was […]

Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierung in der Grünen-Fraktion, hält die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes für überfällig. „Es handelt sich dabei um ein diskriminierendes Gesetz, das faktisch einem Arbeits- und Berufsverbot für viele Frauen […]

Tuba Bozkurt, im Wahlkreis Soldiner Kiez direkt gewählt: “Bei den letzten Haushaltsberatungen noch unter der damaligen Senatorin Frau Busse hatte ich mich erfolgreich für die Streichung der Kürzung (und sogar […]

Die politische Situation in der Türkei besorgt auch die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt: „Bei meiner kürzlichen Reise in die Erdbebenregion habe ich die zunehmende Polarisierung und das gegenseitige Misstrauen beider politischen Lager sehen […]

taz: Frau Bozkurt, Sie waren sechs Tage im Erdbebengebiet in der Türkei und sind am vergangenen Mittwoch zurückgekommen. Was für ein Bild hat sich Ihnen am meisten eingeprägt? Tuba Bozkurt: […]

Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt kritisierte diese Passage um den möglicherweise gefährdeten Schulfrieden als „Hintertürchen“ für abermalige Verbote. Es müsse aus dem Rundschreiben verschwinden. Sie lobte aber ebenso wie ihr Fraktionskollege […]