Der Auftrag der Enquete-Kommission war klar: Diskriminierung benennen, bekämpfen und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
Doch CDU-Mitglieder relativieren Diskriminierung, verweigern Entschuldigungen und stellen wissenschaftliche Erkenntnisse infrage.
Dass Sachverständige unter diesen Bedingungen zurücktreten, ist ein fatales Signal und Ergebnis dieses Umgangs.
Für uns ist klar: Antidiskriminierung braucht Verantwortung, Aufarbeitung und Respekt gegenüber Betroffenen und Expert*innen.
Aus Respekt vor den Sachverständigen und Anzuhörenden und ihrer wertvollen Expertise, ihren wichtigen Beiträgen und ihrem Engagement für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Antisemitismus und Rassismus werden wir nun einen eigenständigen Bericht erarbeiten. Er ist unser Beitrag zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission. Ein einfaches Weiter-so und eine Teilnahme an weiteren regulären Arbeitssitzungen ist für uns Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen angesichts der genannten Umstände derzeit nicht vorstellbar.