Der Antrag der Koalitionsfraktionen macht uns ein bisschen ratlos, um ehrlich zu sein. Er ist so wenig qualifiziert, dass man kaum weiß, wie man ihn bewerten soll.
Ich wüsste gar nicht: Soll ich ihn unterstützen, soll ich ihn nicht unterstützen, und aus welchen Gründen nicht?
Ich habe überhaupt keine Probleme, gute Dinge auch zu unterstützen.
Sie haben gerade darüber gesprochen, Herr Gräff, dass die Kreativwirtschaft in Berlin besonders ist, dass sie ein Wachstum verzeichnen kann und sehr viele Menschen anzieht. Andersherum stimmt es auch: Auch Berlin ist ein Faktor, der der Kreativwirtschaft natürlich in die Hände spielt, was auch gut ist. Jetzt ist es aber so: Hätte ich so einen Antrag schreiben wollen, hätte ich erst mal überlegt: Über welche Branchen reden wir? Was brauchen diese Branchen? Sie sagen: Nö, es kommen sehr viele Menschen in die Kreativwirtschaft, die verzeichnet ein Plus von Beschäftigung.
Wenn man mit den Menschen ins Gespräch geht, dann ist das Erste, was sie einem erzählen, dass sie keinen Wohnraum finden. Dann erzählen sie, dass sie so weit außerhalb wohnen oder einfach nicht gut angeschlossen sind, dass die Infrastruktur, die Verkehrsinfrastruktur nicht gut ausgebaut ist. Das ist das Nächste, was sie erzählen. Dann reden sie darüber, dass die Bildung in dieser Stadt ja so schlecht ist und dass es keine Kitas für ihre Kinder gibt.
Das sind eben die Fragen, mit denen sie sich beschäftigten, die so auch in Ihre Aufgabenfelder fallen würden. Natürlich käme ich da auf die Idee zu sagen: Was haben wir denn eigentlich in unserem Koalitionsvertrag gesagt, was wir machen wollen? Sie haben gesagt – und da gibt es tatsächlich auch ein paar substanziiertere Sachen als das, was Sie als Antrag vorgelegt haben –, dass Sie die Verzahnung der Kultur- und Kreativwirtschaft möchten.
Ich glaube, der Antrag geht in diese Richtung, aber, wie gesagt, er ist nicht substanziiert genug. Dann fragt man sich: Soll die Schaffung einer Schnittstelle erfolgen, die ressortübergreifend fungiert, also die Dinge, die früher bei der Kulturverwaltung waren – Sie sagen das ja mit diesem Kreativ- und Kulturwirtschaftsindex, der jetzt fortgeführt werden soll. Diese Verzahnung soll jetzt also diese Stelle schaffen.
Dann fragt man sich: Warum schreiben Sie eigentlich nicht zu diesen Punkten, die Sie sich ja in Ihren Koalitionsvertrag geschrieben haben, Anträge? Wo bleiben die denn? Stattdessen wollen Sie einen Bericht, der sagen soll, wie gut oder schlecht es der Kreativ-, Digital- oder Kulturwirtschaft geht. Ehrlicherweise brauche ich dafür jetzt nicht noch einen Bericht. Zeitung lesen hilft, mit den Betrieben in Austausch gehen hilft, und tatsächlich sich die Gesamtwirtschaft in Berlin anschauen hilft. Dazu gibt es Berichtswesen, das man sich ansehen kann.
Ich bin, wie gesagt, irritiert. Ich hoffe, es wird weiter qualifiziert, wenn wir darüber im Ausschuss reden. Mir fehlt noch sehr viel. Alles, was Sie gesagt haben, ist okay, aber mehr auch nicht. Ich glaube, ein bisschen mehr Fleisch am Knochen täte der Sache gut. Vielen Dank!
