Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Ich zitiere Iggy Pop, mit Erlaubnis der Präsidentin: „I am the passenger I stay under glass I look through my window so bright I see the stars come out tonight“
Wer kennt es nicht: die Reise unter Glas durch das hell erleuchtete abendliche Berlin; mit der App ein Fahrzeug zum festen Preis bestellt, warm, sicher und sauber, geschützt vor ausgelassenen Partygängern oder Fußballfans, als Frau, als vulnerable Person, vielleicht als Mensch mit Beeinträchtigungen, mit sozialen Ängsten, mit unangenehmen Erfahrungen – oder vielleicht einfach ohne Bargeld dabei. Mir ist wichtig klarzustellen: Diese barrierefreie Form der Mobilität gehört auch zu Berlin. Sie erfüllt einen wichtigen Zweck.
Ich bin den Menschen, die im Auftrag von Taxiunternehmen – CleverShuttle, Bolt, Uber und wie sie alle heißen – dankbar, die diesen Dienst täglich für uns alle und für unsere Gäste erledigen. Und gerade deshalb müssen wir diese Fahrerinnen und Fahrer schützen; übermüdet, gestresst, schlecht bezahlt, vielleicht krank wegen fehlender sozialer Absicherung. Das ist nicht nur keine Servicegarantie, das ist eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Wer solche Verhältnisse als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber schafft, der schafft Ausbeutung und diskreditiert das eigene Geschäftsmodell. Solche Verhältnisse gehören nicht nach Berlin, allenfalls in das des 19. Jahrhunderts.
Mittlerweile existieren zahlreiche Entscheidungen und Regeln, die auch Fahrdienste wie Uber eng an mit dem Taxigewerbe vergleichbare Vorschriften binden. Wir haben zusätzlich die Regeln für Digitalplattformen, solche, die die Bewegungsdatennutzung durch Uber als Plattformunternehmen eindämmen sollen, zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Ob all das wirkt, hängt allerdings an einer Voraussetzung: Sie brauchen Kontrolle, Kontrolle vonseiten der Wettbewerber, aber vor allem durch die lokalen Behörden. Deshalb kann ich in Richtung Senat und Koalition nur ausrufen: Tun Sie Ihren Job! Das ist Ihr Teil der Verantwortung!
Fazit: Es wäre kein Ruhmesblatt, wenn Uber weiterhin die Berlinale sponserte – das Thema hat sich nun seitens des Unternehmens Uber bereits erledigt –, aber es ist das Pferd von hinten aufgezäumt, denn an die Plattformriesen moralisch zu appellieren, das ist immer richtig, aber leider auch immer vergeblich. Es kommt darauf an, die vernünftigen Regeln und die Gleichbehandlung der Mobilitätsdienste auch durchzusetzen und nicht die heute finanziell gebeutelte Berlinale um eine weitere potenzielle Einnahme zu bringen. Niemand möchte, dass der Kinoabend mit einem Dämpfer endet. Tun Sie als Senat und Koalition Ihren Job, dann kann das auch gelingen! Herzlichen Dank!
