Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin 10. Juli 202517. Oktober 2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstbestimmung: Das Recht, über das eigene Leben, den eigenen Körper, das eigene Auftreten zu entscheiden – ohne Angst, Repression oder staatliche Willkür. […]
Wirtschaftliche Situation in Berlin 22. Mai 202517. Oktober 2025 „Wirtschaft unter Stress“: So lautet der aktuelle Konjunkturbericht der Investitionsbank Berlin.
15. März: Internationaler Tag gegen Islamfeindlichkeit 22. Mai 202517. Oktober 2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es beginnt auf dem Spielplatz, nahe unserem neuen Zuhause in dieser neuen Stadt. Ich bitte um ein wenig Platz für meinen Sohn, drei […]
„Das Berliner Taxigewerbe kann ‚Berlinale‘!“ 16. Januar 202517. Oktober 2025 „Das Berliner Taxigewerbe kann ‚Berlinale‘!“.
„Senatsbeauftragte*n gegen antimuslimischen Rassismus einsetzen“ 21. November 202417. Oktober 2025 „Senatsbeauftragte*n gegen antimuslimischen Rassismus einsetzen“
Berliner Industrialisierungsoffensive (BIO) I –Regionale Industrialisierung Berliner Technologieentwicklungen ausbauen 7. November 202417. Oktober 2025 Berliner Industrialisierungsoffensive (BIO) I –Regionale Industrialisierung Berliner Technologieentwicklungen ausbauen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Roadmap in ein neues Zeitalter – KI-Governance für Berlin vorlegen“ 23. Mai 202417. Oktober 2025 Als zu Beginn des letzten Jahrhunderts der Computerpionier Konrad Zuse in seinem Kreuzberger Elternhaus den Z3 erfindet, ahnt kaum jemand, dass es gigantische 40, 60, 80 Jahre dauern wird, bis die gesamte Gesellschaft die ersten Schritte ins digitale Informationszeitalter vollzogen haben wird.
Aktuelle Stunde: Der internationale Tag gegen Rassismus 21. März 202423. Oktober 2025 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende! Ramadan Kareem und Newroz Mubarak! Treffen sich ein Unternehmer, eine Wissenschaftlerin, ein Künstler und eine Politikerin in einer Bar […]
Redebeitrag zum Koalitions-Antrag: Kreativwirtschaftsberichterstattung fortschreiben– Bilanz ziehen, Schwerpunkte setzen und Zukunft gestalten 21. März 202417. Oktober 2025 Kreativwirtschaftsberichterstattung fortschreiben – Bilanz ziehen, Schwerpunkte setzen und Zukunft gestalten
Redebeitrag zum Antrag von Linke und Bündnis 90/Die Grünen „Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“ 7. September 202317. Oktober 2025 Gestern empfing ich eine Gruppe von Schülerinnen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule, die ich einige Wochen zuvor im Rahmen des „Gesicht Zeigen!“-Projekts in ihrer Schule in Kreuzberg kennengelernt hatte.