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Positionspapier

Meine Eckpunkte für eine grüne Industriestrategie

20. November 202527. November 2025
Positionspapier, Wirtschaft
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Mein Positionspapier zur Stärkung von Startups

17. Oktober 202527. November 2025

Zu der heutigen Veröffentlichung des Positionspapiers „Berlin wieder in Szene setzen – Startup-Leuchtturm Europas werden“, erklärt Tuba Bozkurt, Sprecherin für Industrie und Digitalwirtschaft: „Globale Krisen und instabile Märkte zeigen: Deutschlands Zukunft […]

Positionspapier, Wirtschaft
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Positionspapier zur Abschaffung des Neutralitätsgesetztes

5. September 202327. November 2025

Das Berliner Neutralitätsgesetz (Gesetz zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin vom 27. Januar 2005) verbietet den Beamt*innen und Angestellten in den Bereichen Rechtspflege, Justizvollzug und Polizei sowie den Lehrer*innen […]

Positionspapier, Antidiskriminierung
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