2 Jahre Hanau – Wir gedenken heute der Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau vor 2 Jahren, dem Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu zum Opfer fielen. Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gelten den Angehörigen.
Als antidiskriminierungspolitische Sprecher:innen der Regierungsfraktionen sehen wir es als unsere Verpflichtung an im Abgeordnetenhaus alles dafür Mögliche zu tun, damit so etwas nicht wieder passiert. Wir sehen uns in der Verantwortung mit aufzuklären und Maßnahmen zu entwickeln, damit Rassismus, ob in der Gesellschaft oder in Behörden keine Chance hat.
Im Koalitionsvertrag wurde ein Untersuchungsausschuss zur rechten Neuköllner Anschlagsserie ebenso verabredet wie die Einsetzung einer Enquetekommission gegen strukturellen Rassismus und die Stärkung von Opferberatungsstrukturen. Bei all diesen und weiteren Vorhaben und Debatten im Abgeordnetenhaus möchten wir die Perspektiven von Rassismus Betroffenen stark machen, auch als Folge der mahnenden Erinnerung an Hanau, Halle und anderswo.
